Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Nutzung der cinify Cloud-Anwendung
cinify GmbH
Knappschaftsstraße 2
45886 Gelsenkirchen
Deutschland
1. Geltungsbereich
Diese AGB regeln die Nutzung der cloudbasierten Softwarelösungen cinifyCORE und cinifyOS ("Anwendung") der cinify GmbH.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts.
Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, cinify stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Abschluss des elektronischen Registrierungs- bzw. Bestellprozesses und Bestätigung durch cinify zustande.
Der Kunde ist verpflichtet, im Registrierungsprozess wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.
cinify ist berechtigt, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3. Leistungsgegenstand
cinify stellt die Anwendung als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet zur Verfügung.
Die Software wird auf Servern in Deutschland betrieben.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gewählten Produktvariante (cinifyCORE oder cinifyOS) sowie der im Bestellprozess konfigurierten Leistungen.
cinify schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
Die Datenverbindung zwischen der IT-Infrastruktur des Kunden und den Systemen von cinify ist nicht Leistungsbestandteil.
4. Produktvarianten
4.1 cinifyCORE – Standardsoftware
cinifyCORE ist eine standardisierte SaaS-Lösung mit fest definiertem Leistungsumfang.
Individuelle Anpassungen sind nicht Bestandteil des Standardprodukts und können ausschließlich als Add-on oder im Rahmen von Data-as-a-Service beauftragt werden.
4.2 cinifyOS – Enterprise-Paket
cinifyOS ist ein erweitertes Produktpaket mit erhöhter Integrations-, Konfigurations- und Betreuungsintensität.
Auch für cinifyOS gelten diese AGB, sofern kein individueller Rahmenvertrag abgeschlossen wird.
5. Verfügbarkeit
cinify gewährleistet eine monatliche Verfügbarkeit von 99,7 % im Zeitraum Montag bis Freitag von 8:00 bis 20:00 Uhr (ausgenommen bundeseinheitliche Feiertage).
Wartungsarbeiten erfolgen regelmäßig außerhalb dieser Zeiten.
Nicht berücksichtigt werden höhere Gewalt, Störungen außerhalb des Einflussbereichs von cinify sowie notwendige Sicherheitsmaßnahmen.
6. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Anwendung während der Vertragslaufzeit.
Die Nutzung erfolgt ausschließlich durch vom Kunden angelegte berechtigte Nutzer.
Der Kunde ist für die Verwaltung seiner Nutzerkonten verantwortlich.
Eine Weitergabe an Dritte außerhalb des eigenen Unternehmens ist unzulässig.
7. Laufzeit und Kündigung
7.1 cinifyCORE
Monatliche Laufzeit: Kündbar mit 4 Wochen Frist zum Ende des jeweiligen Abrechnungsmonats.
Jährliche Laufzeit: Mindestlaufzeit 12 Monate. Kündigungsfrist 3 Monate zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit.
7.2 cinifyOS
Mindestlaufzeit 12 Monate. Kündigungsfrist 3 Monate zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit.
7.3 Upgrade-Regelung
Ein Wechsel von cinifyCORE zu cinifyOS ist jederzeit möglich. Mit Upgrade beginnt eine neue Mindestlaufzeit von 12 Monaten.
Ein Wechsel von cinifyOS zu cinifyCORE ist während der Laufzeit ausgeschlossen.
7.4 Kündigungsform
Die Kündigung kann in Textform (z. B. per E-Mail oder über die Anwendung) erfolgen.
8. Add-ons und Datenprodukte
Der Kunde kann zusätzliche Funktionen, Module oder Datenprodukte ("Add-ons") buchen.
Add-ons werden gesondert vergütet.
Laufzeit und Vergütung richten sich nach der jeweiligen Buchungsvereinbarung.
Die Kündigung des Hauptvertrags beendet automatisch auch alle Add-ons.
9. Data-as-a-Service und Individualleistungen
cinify bietet individuelle Dienstleistungen ("Data-as-a-Service") an. Dazu gehören insbesondere:
- individuelle Dashboards und Reports
- Datenabfragen
- Workflow-Implementierungen
- technische Projektkoordination
- Abstimmung mit IT-Dienstleistern oder Softwareherstellern
Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage eines individuellen Angebots.
cinify beginnt erst nach abgestimmter Anforderungsbeschreibung und Kostenfreigabe.
Die Abrechnung erfolgt in der Regel nach Aufwand mit Leistungsnachweis.
cinify schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
Die Verantwortung für Drittanbieterleistungen verbleibt beim Kunden.
10. Vergütung und Zahlungsverzug
Die Nutzung erfolgt gegen Zahlung der vereinbarten Gebühren.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen fällig.
Bei Zahlungsverzug kann cinify nach Mahnung den Zugang sperren.
Die Zahlungspflicht bleibt während einer Sperrung bestehen.
11. Preisanpassung
cinify ist berechtigt, Preise angemessen anzupassen, wenn sich maßgebliche Kostenfaktoren wesentlich ändern.
Preisanpassungen werden mindestens 8 Wochen vor Inkrafttreten angekündigt.
Bei Erhöhungen von mehr als 10 % steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
12. Daten und Datenschutz
Alle vom Kunden gespeicherten Daten bleiben Eigentum des Kunden.
cinify verarbeitet Daten ausschließlich zur Vertragserfüllung.
Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich in Deutschland.
Eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung wird gesondert abgeschlossen.
Es erfolgt eine tägliche Datensicherung mit einer Aufbewahrungsdauer von bis zu 7 Tagen.
13. Haftung
cinify haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach Produkthaftungsgesetz.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet cinify nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden.
Die Haftung für anfängliche Mängel gemäß § 536a BGB ist ausgeschlossen.
14. Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt befreien cinify für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht.
15. Rahmenverträge
Für größere Gruppen, Verbünde oder Organisationen können individuelle Rahmenverträge abgeschlossen werden.
Im Kollisionsfall gehen diese Vereinbarungen diesen AGB vor.
16. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist Gelsenkirchen.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.